08.11.2016: Bundesgerichtshof setzt Grenzwert der nicht geringen Menge für getrocknete Schlafmohnkapseln fest Schlafmohnkapseln Schlafmohnkapseln erfreuen sich in manchen Kreisen großer Beliebtheit, insofern ist nachfolgendes Urteil des Bundesgerichtshofes ganz interessant. Vielleicht sollte man aber zunächst erklären, worum es sich handelt: Schlafmohn ist eine Pflanzenart aus der Familie der Mohngewächse, die aus […]

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Definition einer “virtuellen” Bande im Internet bzw. Darknet Berlin, 08.06.2016 Die Gerichte müssen sich in der näheren Vergangenheit mit Begrifflichkeiten auseinandersetzen, die jahrelang in der “realen” Welt als klar definiert galten. Interessant ist hier im Bereich des Darknet die Begrifflichkeit der Bande. Für den Beschuldigten macht es einen großen Unterschied, […]

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Decknamen bei Haschischlieferungen führen trotzdem zu Verurteilungen Berlin, 19.05.2016 Ein Strafverfahren vor dem Landgericht Koblenz musste revisionsrechtlich überprüft werden, weil sich die Frage gestellt hat, wie man mit Decknamen im Rahmen von Haschischlieferungen umgehen soll. Überdies spielte – wie fast immer – die Begrifflichkeit “minder schwerer Fall” eine Rolle. Im […]

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Handel mit Kräutermischungen (sog. «Legal Highs») unterfällt nicht der Strafbarkeit wegen gemeingefährlicher Vergiftung Berlin, 11.05.2016 Wenn mal Legal Highs hört, denkt man nicht unbedingt an strafrechtliche Probleme…vor allen Dingen nicht an eine gemeingefährliche Vergiftung. Die Staatsanwaltschaft hat das jedoch anders gesehen und ist diesem Gedanken nachgegangen. Was steht im § […]

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Verbot von Legal Highs –  Gesetz zur Verbreitung psychoaktiver Stoffe Berlin, 04.05.2016 Geht es nach der Meinung einiger Experten, so sind Legal Highs nichts weiter als Drogen, nur eben schöner verpackt. Die Bundesregierung plant nunmehr das Verbot von Legal Highs. Am vergangenen Mittwoch entschied das Bundeskabinett ein Gesetz gegen die […]

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