Zoll gelingt Schlag gegen den Rauschgiftschmuggel

Bonn, 20.12.2016 Zoll stellt Rekordmenge Ecstasy sicher Der Zoll feiert einen vermeintlich großen Schlag gegen den internationalen Ecstasy Handel:  In drei Fällen hat der Zoll über 500 Kilogramm Ecstasy sichergestellt; insgesamt soll es ich um rund 1,3 Millionen Tabletten handeln. Festgenommen wurden dabei drei Tatverdächtige im Alter zwischen 26 und […]

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Berlin, 23.11.2016 Tatbestandsmerkmal “nicht geringe Menge” –  wie sieht es mit einem Abschlag aus? Der 2. Strafsenat des OLG Stuttgart hat nochmal verdeutlicht: Bei der Frage, ob das Tatbestandsmerkmal “nicht geringe Menge” eines Cannabisproduktes in § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG erfüllt ist, ist die dem Messvorgang innewohnende Messunsicherheit […]

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Handel mit BtM…und eine Waffe im Schrank…geht das gut? Berlin, 07.11.2016 Es gibt diese Fälle, da scheint sich alles gegen den Mandanten zu verschwören. Ergibt sich der Tatvorwurf des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln (Verstoss BtMG), so tauchen oftmals recht unverhofft Waffen auf. Ob unter dem Bett, hinter dem Sofa, an der […]

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Handel mit Betäubungsmitteln (BtM) in nicht geringer Menge – Berücksichtigung des Eigenkonsums Berlin, 25.10.2016 Über einen Klassiker wurde erneut in Hamburg entschieden. Es geht im wesentlichen um den Tatvorwurf Handeltreiben mit Cannabis in nicht geringer Menge , § 29 a BtMG. Die Entscheidung muss jedem Strafverteidiger im Bereich BtM Verstoss […]

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Weitere 6 neue Stoffe (u.a. legal highs) wurden den BtMG unterstellt Berlin, 15.06.2016 Am 9.6.2016 war es wieder mal soweit: Es trat die 31. BtMÄndVO in Kraft. Das Betäubungsmittelgesetz wird regelmäßig um neue Substanzen erweitert. Die neu aufgenommenen Substanzen finden sich nunmehr in der Betäubungmitteländerungsverordnung  wieder und sind somit illegal! […]

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Verbot von Legal Highs –  Gesetz zur Verbreitung psychoaktiver Stoffe Berlin, 04.05.2016 Geht es nach der Meinung einiger Experten, so sind Legal Highs nichts weiter als Drogen, nur eben schöner verpackt. Die Bundesregierung plant nunmehr das Verbot von Legal Highs. Am vergangenen Mittwoch entschied das Bundeskabinett ein Gesetz gegen die […]

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Kokain im Berliner Abwasser nachgewiesen – die etwas andere kriminalistische Arbeit Berlin, 29.03.2016 Wissenschaftler von dem schweizer Institut Eawag haben sich die Mühe gemacht, das Berliner Abwasser genauer zu untersuchen. Das ist nicht einem spontanen Umstand geschuldet, sondern vielmehr von langer Hand geplant gewesen. Hintergrund ist nämlich das ausgeprägte Interesse […]

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Rauschzustand muss Berücksichtigung finden Berlin, 18.03.2016 Das Oberlandesgericht Koblenz hat sich mit der Frage auseinandergesetzt, ob 0,07 g Amphetamin als Betäubungsmittel i.S.d. Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) einzustufen ist, selbst wenn hiermit ein Rauschzustand beim Konsum nicht erzielt werden kann. Das Amphetamin wurde nämlich “nur” als Anhaftungen an Konsumutensilien sichergestellt. Im Ergebnis ordnen […]

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Deutlich mehr Ermittlungsverfahren wegen Crystal Meth Berlin, 03.03.2016 Aus aktuellem Anlass möchten wir erneut auf den Anstieg der geführten Ermittlungsverfahren im Hinblick auf Crystal Meth verweisen. In der Öffentlichkeit heisst es zwar immer wieder, dass die Droge noch nicht in Berlin (bzw. bundesweit) in der Gesellschaft angekommen sei, dass ist […]

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Berlin, 02.03.2016 Nach der Ablehnung des Cannabis-Modellprojektes in Berlin Jetzt ist es amtlich: Berlin wird nicht gegen die Ablehnung des Antrags auf ein Cannabis-Modellprojekt seitens des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) klagen. Schlussendlich hat man die hohen Kosten eines solchen Verfahrens im Hinblick auf die Erfolgsaussichten abgewogen und kam zu […]

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