Berlin, 30.03.2017 Mit fast 50.000 sogenannten Phishing-Mails im Darknet Drogen bestellt Eine uns nur allzu gute Ermittlungsbehörde vermeldet die erfolgreiche Anklage gegen einen 27-jährigen Mann aus der Südpfalz zum Schöffengericht in Montabaur. Wenn Sie die  Landeszentralstelle Cybercrime (LZC) der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz dahinter vermutet haben, dann liegen Sie vollkommen richtig. Der […]

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Berlin, 23.12.2016 Bestellung von Drogen im Darknet In der Vergangenheit häufen sich folgende Sachverhalte: Man bekommt eine Vorladung von der Polizei, die den Tatvorwurf BtM Verstoss zum Inhalt hat. In der Regel nennt die Polizei noch einen gewissen Zeitraum, in dem man den Verstoss begangen haben soll. Manchmal findet sich […]

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08.11.2016: Bundesgerichtshof setzt Grenzwert der nicht geringen Menge für getrocknete Schlafmohnkapseln fest Schlafmohnkapseln Schlafmohnkapseln erfreuen sich in manchen Kreisen großer Beliebtheit, insofern ist nachfolgendes Urteil des Bundesgerichtshofes ganz interessant. Vielleicht sollte man aber zunächst erklären, worum es sich handelt: Schlafmohn ist eine Pflanzenart aus der Familie der Mohngewächse, die aus […]

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Handel mit BtM…und eine Waffe im Schrank…geht das gut? Berlin, 07.11.2016 Es gibt diese Fälle, da scheint sich alles gegen den Mandanten zu verschwören. Ergibt sich der Tatvorwurf des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln (Verstoss BtMG), so tauchen oftmals recht unverhofft Waffen auf. Ob unter dem Bett, hinter dem Sofa, an der […]

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Die Entziehung der Fahrerlaubnis bei gelegentlichen Cannabiskonsum – bisherige Rechtsprechung bestätigt Berlin, 20.09.2016 Es war mal wieder so weit: das Thema Cannabiskonsum und Trennungsvernögen, THC Grenzwert und die Empfehlung der Grenzwertkommission vom September 2015 standen zur Debatte. Grundlage hierfür ist ein Beschluss des Bayrischen VGH vom 23.05.2016 – 11 CS […]

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Definition einer “virtuellen” Bande im Internet bzw. Darknet Berlin, 08.06.2016 Die Gerichte müssen sich in der näheren Vergangenheit mit Begrifflichkeiten auseinandersetzen, die jahrelang in der “realen” Welt als klar definiert galten. Interessant ist hier im Bereich des Darknet die Begrifflichkeit der Bande. Für den Beschuldigten macht es einen großen Unterschied, […]

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Decknamen bei Haschischlieferungen führen trotzdem zu Verurteilungen Berlin, 19.05.2016 Ein Strafverfahren vor dem Landgericht Koblenz musste revisionsrechtlich überprüft werden, weil sich die Frage gestellt hat, wie man mit Decknamen im Rahmen von Haschischlieferungen umgehen soll. Überdies spielte – wie fast immer – die Begrifflichkeit “minder schwerer Fall” eine Rolle. Im […]

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Berlin, 02.03.2016 Nach der Ablehnung des Cannabis-Modellprojektes in Berlin Jetzt ist es amtlich: Berlin wird nicht gegen die Ablehnung des Antrags auf ein Cannabis-Modellprojekt seitens des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) klagen. Schlussendlich hat man die hohen Kosten eines solchen Verfahrens im Hinblick auf die Erfolgsaussichten abgewogen und kam zu […]

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