Berlin, 23.11.2016 Tatbestandsmerkmal “nicht geringe Menge” –  wie sieht es mit einem Abschlag aus? Der 2. Strafsenat des OLG Stuttgart hat nochmal verdeutlicht: Bei der Frage, ob das Tatbestandsmerkmal “nicht geringe Menge” eines Cannabisproduktes in § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG erfüllt ist, ist die dem Messvorgang innewohnende Messunsicherheit […]

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Handel mit Betäubungsmitteln (BtM) in nicht geringer Menge – Berücksichtigung des Eigenkonsums Berlin, 25.10.2016 Über einen Klassiker wurde erneut in Hamburg entschieden. Es geht im wesentlichen um den Tatvorwurf Handeltreiben mit Cannabis in nicht geringer Menge , § 29 a BtMG. Die Entscheidung muss jedem Strafverteidiger im Bereich BtM Verstoss […]

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Die Entziehung der Fahrerlaubnis bei gelegentlichen Cannabiskonsum – bisherige Rechtsprechung bestätigt Berlin, 20.09.2016 Es war mal wieder so weit: das Thema Cannabiskonsum und Trennungsvernögen, THC Grenzwert und die Empfehlung der Grenzwertkommission vom September 2015 standen zur Debatte. Grundlage hierfür ist ein Beschluss des Bayrischen VGH vom 23.05.2016 – 11 CS […]

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Drogenhandel – Deutschsprachiges “Darknet Market Forum” von den Ermittlern zerschlagen Berlin, 16.08.2016 Laut der Bekanntgabe des Justizministeriums von Rheinland-Pfalz ist einer Gruppe mehrerer Behörden ein großer Schlag gegen Drogenhändler im so genannten Darknet gelungen. Nach ersten Erkenntnissen haben die Beschuldigten über ein deutschsprachiges “Darknet Market Forum” unter anderem Cannabis, Amphetamin, […]

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Darknet-Marktplatz leakt Privatnachrichten durch eigene API Berlin, 09.06.2016 Reddit Nutzer bestätigten, dass der Darknet-Marktplatz Alphabay hat vor einigen Wochen eine Programmierschnittstelle (API) freigeschaltet hat, doch offenbar hatte die Software schwere Sicherheitslücken aufgewiesen. Mit der Schnittstelle sollte es Usern und Mitgliedern des Marktplatzes ermöglicht werden, völlig automatisiert auf bestimmte Funktionen des […]

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Definition einer “virtuellen” Bande im Internet bzw. Darknet Berlin, 08.06.2016 Die Gerichte müssen sich in der näheren Vergangenheit mit Begrifflichkeiten auseinandersetzen, die jahrelang in der “realen” Welt als klar definiert galten. Interessant ist hier im Bereich des Darknet die Begrifflichkeit der Bande. Für den Beschuldigten macht es einen großen Unterschied, […]

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Was hat die Drogenpolitik im Görlitzer Park gebracht? Ergebnisse nach einem Jahr… Berlin, 01.04.2016 Zahlen lügen nicht – eine Floskel, die nunmehr die Drogenpolitik im Görli in Frage stellt. Ist das Konzept aufgegangen, mit staatlichen Mitteln dem Drogenhandel einzudämmen, oder gibt es keine Änderungen zu vermelden? Davon soll sich jeder […]

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