Berlin, 30.03.2017 Mit fast 50.000 sogenannten Phishing-Mails im Darknet Drogen bestellt Eine uns nur allzu gute Ermittlungsbehörde vermeldet die erfolgreiche Anklage gegen einen 27-jährigen Mann aus der Südpfalz zum Schöffengericht in Montabaur. Wenn Sie die  Landeszentralstelle Cybercrime (LZC) der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz dahinter vermutet haben, dann liegen Sie vollkommen richtig. Der […]

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Berlin, 23.12.2016 Bestellung von Drogen im Darknet In der Vergangenheit häufen sich folgende Sachverhalte: Man bekommt eine Vorladung von der Polizei, die den Tatvorwurf BtM Verstoss zum Inhalt hat. In der Regel nennt die Polizei noch einen gewissen Zeitraum, in dem man den Verstoss begangen haben soll. Manchmal findet sich […]

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Zoll gelingt Schlag gegen den Rauschgiftschmuggel

Bonn, 20.12.2016 Zoll stellt Rekordmenge Ecstasy sicher Der Zoll feiert einen vermeintlich großen Schlag gegen den internationalen Ecstasy Handel:  In drei Fällen hat der Zoll über 500 Kilogramm Ecstasy sichergestellt; insgesamt soll es ich um rund 1,3 Millionen Tabletten handeln. Festgenommen wurden dabei drei Tatverdächtige im Alter zwischen 26 und […]

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Berlin, 23.11.2016 Tatbestandsmerkmal “nicht geringe Menge” –  wie sieht es mit einem Abschlag aus? Der 2. Strafsenat des OLG Stuttgart hat nochmal verdeutlicht: Bei der Frage, ob das Tatbestandsmerkmal “nicht geringe Menge” eines Cannabisproduktes in § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG erfüllt ist, ist die dem Messvorgang innewohnende Messunsicherheit […]

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08.11.2016: Bundesgerichtshof setzt Grenzwert der nicht geringen Menge für getrocknete Schlafmohnkapseln fest Schlafmohnkapseln Schlafmohnkapseln erfreuen sich in manchen Kreisen großer Beliebtheit, insofern ist nachfolgendes Urteil des Bundesgerichtshofes ganz interessant. Vielleicht sollte man aber zunächst erklären, worum es sich handelt: Schlafmohn ist eine Pflanzenart aus der Familie der Mohngewächse, die aus […]

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Handel mit BtM…und eine Waffe im Schrank…geht das gut? Berlin, 07.11.2016 Es gibt diese Fälle, da scheint sich alles gegen den Mandanten zu verschwören. Ergibt sich der Tatvorwurf des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln (Verstoss BtMG), so tauchen oftmals recht unverhofft Waffen auf. Ob unter dem Bett, hinter dem Sofa, an der […]

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Handel mit Betäubungsmitteln (BtM) in nicht geringer Menge – Berücksichtigung des Eigenkonsums Berlin, 25.10.2016 Über einen Klassiker wurde erneut in Hamburg entschieden. Es geht im wesentlichen um den Tatvorwurf Handeltreiben mit Cannabis in nicht geringer Menge , § 29 a BtMG. Die Entscheidung muss jedem Strafverteidiger im Bereich BtM Verstoss […]

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Die Entziehung der Fahrerlaubnis bei gelegentlichen Cannabiskonsum – bisherige Rechtsprechung bestätigt Berlin, 20.09.2016 Es war mal wieder so weit: das Thema Cannabiskonsum und Trennungsvernögen, THC Grenzwert und die Empfehlung der Grenzwertkommission vom September 2015 standen zur Debatte. Grundlage hierfür ist ein Beschluss des Bayrischen VGH vom 23.05.2016 – 11 CS […]

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Weitere 6 neue Stoffe (u.a. legal highs) wurden den BtMG unterstellt Berlin, 15.06.2016 Am 9.6.2016 war es wieder mal soweit: Es trat die 31. BtMÄndVO in Kraft. Das Betäubungsmittelgesetz wird regelmäßig um neue Substanzen erweitert. Die neu aufgenommenen Substanzen finden sich nunmehr in der Betäubungmitteländerungsverordnung  wieder und sind somit illegal! […]

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Definition einer “virtuellen” Bande im Internet bzw. Darknet Berlin, 08.06.2016 Die Gerichte müssen sich in der näheren Vergangenheit mit Begrifflichkeiten auseinandersetzen, die jahrelang in der “realen” Welt als klar definiert galten. Interessant ist hier im Bereich des Darknet die Begrifflichkeit der Bande. Für den Beschuldigten macht es einen großen Unterschied, […]

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