Berlin, 30.03.2017 Mit fast 50.000 sogenannten Phishing-Mails im Darknet Drogen bestellt Eine uns nur allzu gute Ermittlungsbehörde vermeldet die erfolgreiche Anklage gegen einen 27-jährigen Mann aus der Südpfalz zum Schöffengericht in Montabaur. Wenn Sie die  Landeszentralstelle Cybercrime (LZC) der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz dahinter vermutet haben, dann liegen Sie vollkommen richtig. Der […]

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Berlin, 23.11.2016 Tatbestandsmerkmal „nicht geringe Menge“ –  wie sieht es mit einem Abschlag aus? Der 2. Strafsenat des OLG Stuttgart hat nochmal verdeutlicht: Bei der Frage, ob das Tatbestandsmerkmal „nicht geringe Menge“ eines Cannabisproduktes in § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG erfüllt ist, ist die dem Messvorgang innewohnende Messunsicherheit […]

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08.11.2016: Bundesgerichtshof setzt Grenzwert der nicht geringen Menge für getrocknete Schlafmohnkapseln fest Schlafmohnkapseln Schlafmohnkapseln erfreuen sich in manchen Kreisen großer Beliebtheit, insofern ist nachfolgendes Urteil des Bundesgerichtshofes ganz interessant. Vielleicht sollte man aber zunächst erklären, worum es sich handelt: Schlafmohn ist eine Pflanzenart aus der Familie der Mohngewächse, die aus […]

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Handel mit Betäubungsmitteln (BtM) in nicht geringer Menge – Berücksichtigung des Eigenkonsums Berlin, 25.10.2016 Über einen Klassiker wurde erneut in Hamburg entschieden. Es geht im wesentlichen um den Tatvorwurf Handeltreiben mit Cannabis in nicht geringer Menge , § 29 a BtMG. Die Entscheidung muss jedem Strafverteidiger im Bereich BtM Verstoss […]

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Weitere 6 neue Stoffe (u.a. legal highs) wurden den BtMG unterstellt Berlin, 15.06.2016 Am 9.6.2016 war es wieder mal soweit: Es trat die 31. BtMÄndVO in Kraft. Das Betäubungsmittelgesetz wird regelmäßig um neue Substanzen erweitert. Die neu aufgenommenen Substanzen finden sich nunmehr in der Betäubungmitteländerungsverordnung  wieder und sind somit illegal! […]

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Definition einer „virtuellen“ Bande im Internet bzw. Darknet Berlin, 08.06.2016 Die Gerichte müssen sich in der näheren Vergangenheit mit Begrifflichkeiten auseinandersetzen, die jahrelang in der „realen“ Welt als klar definiert galten. Interessant ist hier im Bereich des Darknet die Begrifflichkeit der Bande. Für den Beschuldigten macht es einen großen Unterschied, […]

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Decknamen bei Haschischlieferungen führen trotzdem zu Verurteilungen Berlin, 19.05.2016 Ein Strafverfahren vor dem Landgericht Koblenz musste revisionsrechtlich überprüft werden, weil sich die Frage gestellt hat, wie man mit Decknamen im Rahmen von Haschischlieferungen umgehen soll. Überdies spielte – wie fast immer – die Begrifflichkeit „minder schwerer Fall“ eine Rolle. Im […]

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