Zoll gelingt Schlag gegen den Rauschgiftschmuggel

Bonn, 20.12.2016 Zoll stellt Rekordmenge Ecstasy sicher Der Zoll feiert einen vermeintlich großen Schlag gegen den internationalen Ecstasy Handel:  In drei Fällen hat der Zoll über 500 Kilogramm Ecstasy sichergestellt; insgesamt soll es ich um rund 1,3 Millionen Tabletten handeln. Festgenommen wurden dabei drei Tatverdächtige im Alter zwischen 26 und […]

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Berlin, 23.11.2016 Tatbestandsmerkmal “nicht geringe Menge” –  wie sieht es mit einem Abschlag aus? Der 2. Strafsenat des OLG Stuttgart hat nochmal verdeutlicht: Bei der Frage, ob das Tatbestandsmerkmal “nicht geringe Menge” eines Cannabisproduktes in § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG erfüllt ist, ist die dem Messvorgang innewohnende Messunsicherheit […]

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Verbot von Legal Highs –  Gesetz zur Verbreitung psychoaktiver Stoffe Berlin, 04.05.2016 Geht es nach der Meinung einiger Experten, so sind Legal Highs nichts weiter als Drogen, nur eben schöner verpackt. Die Bundesregierung plant nunmehr das Verbot von Legal Highs. Am vergangenen Mittwoch entschied das Bundeskabinett ein Gesetz gegen die […]

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Rauschzustand muss Berücksichtigung finden Berlin, 18.03.2016 Das Oberlandesgericht Koblenz hat sich mit der Frage auseinandergesetzt, ob 0,07 g Amphetamin als Betäubungsmittel i.S.d. Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) einzustufen ist, selbst wenn hiermit ein Rauschzustand beim Konsum nicht erzielt werden kann. Das Amphetamin wurde nämlich “nur” als Anhaftungen an Konsumutensilien sichergestellt. Im Ergebnis ordnen […]

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