Berlin, 23.11.2016 Tatbestandsmerkmal “nicht geringe Menge” –  wie sieht es mit einem Abschlag aus? Der 2. Strafsenat des OLG Stuttgart hat nochmal verdeutlicht: Bei der Frage, ob das Tatbestandsmerkmal “nicht geringe Menge” eines Cannabisproduktes in § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG erfüllt ist, ist die dem Messvorgang innewohnende Messunsicherheit […]

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Handel mit Betäubungsmitteln (BtM) in nicht geringer Menge – Berücksichtigung des Eigenkonsums Berlin, 25.10.2016 Über einen Klassiker wurde erneut in Hamburg entschieden. Es geht im wesentlichen um den Tatvorwurf Handeltreiben mit Cannabis in nicht geringer Menge , § 29 a BtMG. Die Entscheidung muss jedem Strafverteidiger im Bereich BtM Verstoss […]

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Drogenhandel – Deutschsprachiges “Darknet Market Forum” von den Ermittlern zerschlagen Berlin, 16.08.2016 Laut der Bekanntgabe des Justizministeriums von Rheinland-Pfalz ist einer Gruppe mehrerer Behörden ein großer Schlag gegen Drogenhändler im so genannten Darknet gelungen. Nach ersten Erkenntnissen haben die Beschuldigten über ein deutschsprachiges “Darknet Market Forum” unter anderem Cannabis, Amphetamin, […]

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Darknet-Marktplatz leakt Privatnachrichten durch eigene API Berlin, 09.06.2016 Reddit Nutzer bestätigten, dass der Darknet-Marktplatz Alphabay hat vor einigen Wochen eine Programmierschnittstelle (API) freigeschaltet hat, doch offenbar hatte die Software schwere Sicherheitslücken aufgewiesen. Mit der Schnittstelle sollte es Usern und Mitgliedern des Marktplatzes ermöglicht werden, völlig automatisiert auf bestimmte Funktionen des […]

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Definition einer “virtuellen” Bande im Internet bzw. Darknet Berlin, 08.06.2016 Die Gerichte müssen sich in der näheren Vergangenheit mit Begrifflichkeiten auseinandersetzen, die jahrelang in der “realen” Welt als klar definiert galten. Interessant ist hier im Bereich des Darknet die Begrifflichkeit der Bande. Für den Beschuldigten macht es einen großen Unterschied, […]

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Berlin, 02.03.2016 Nach der Ablehnung des Cannabis-Modellprojektes in Berlin Jetzt ist es amtlich: Berlin wird nicht gegen die Ablehnung des Antrags auf ein Cannabis-Modellprojekt seitens des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) klagen. Schlussendlich hat man die hohen Kosten eines solchen Verfahrens im Hinblick auf die Erfolgsaussichten abgewogen und kam zu […]

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