Berlin, 23.11.2016 Tatbestandsmerkmal „nicht geringe Menge“ – wie sieht es mit einem Abschlag aus? Der 2. Strafsenat des OLG Stuttgart hat nochmal verdeutlicht: Bei der Frage, ob das Tatbestandsmerkmal „nicht geringe Menge“ eines Cannabisproduktes in § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG erfüllt ist, ist die dem Messvorgang innewohnende Messunsicherheit […]
weiterlesenHandel mit Betäubungsmitteln (BtM) in nicht geringer Menge – Berücksichtigung des Eigenkonsums Berlin, 25.10.2016 Über einen Klassiker wurde erneut in Hamburg entschieden. Es geht im wesentlichen um den Tatvorwurf Handeltreiben mit Cannabis in nicht geringer Menge , § 29 a BtMG. Die Entscheidung muss jedem Strafverteidiger im Bereich BtM Verstoss […]
weiterlesenWeitere 6 neue Stoffe (u.a. legal highs) wurden den BtMG unterstellt Berlin, 15.06.2016 Am 9.6.2016 war es wieder mal soweit: Es trat die 31. BtMÄndVO in Kraft. Das Betäubungsmittelgesetz wird regelmäßig um neue Substanzen erweitert. Die neu aufgenommenen Substanzen finden sich nunmehr in der Betäubungmitteländerungsverordnung wieder und sind somit illegal! […]
weiterlesenRauschzustand muss Berücksichtigung finden Berlin, 18.03.2016 Das Oberlandesgericht Koblenz hat sich mit der Frage auseinandergesetzt, ob 0,07 g Amphetamin als Betäubungsmittel i.S.d. Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) einzustufen ist, selbst wenn hiermit ein Rauschzustand beim Konsum nicht erzielt werden kann. Das Amphetamin wurde nämlich „nur“ als Anhaftungen an Konsumutensilien sichergestellt. Im Ergebnis ordnen […]
weiterlesenDeutlich mehr Ermittlungsverfahren wegen Crystal Meth Berlin, 03.03.2016 Aus aktuellem Anlass möchten wir erneut auf den Anstieg der geführten Ermittlungsverfahren im Hinblick auf Crystal Meth verweisen. In der Öffentlichkeit heisst es zwar immer wieder, dass die Droge noch nicht in Berlin (bzw. bundesweit) in der Gesellschaft angekommen sei, dass ist […]
weiterlesenDas Verfahren hat für Aufsehen gesorgt. „Shiny Flakes“ ist kein unbekannter Begriff mehr, vielmehr wird er kommende Ermittlungsverfahren prägen. Zum Fall: Vor dem Hintergrund des dringenden Tatverdachts des unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge erfolgte imFebruar 2015 die Festnahme eines 20-jährigen Leipzigers sowie die Durchsuchung seiner Wohnung. Im […]
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