Fahrerlaubnis/ Führerschein
Entzug der Fahrerlaubnis/ des Führerscheins durch Führerscheinstelle
Im Hinblick auf den Führerschein droht sowohl aus dem Strafrecht als auch aus dem Verwaltungsrecht Ungemach. Als Betroffener muss man hier unterscheiden zwischen strafrechtlichen und verwaltungsrechtlichen Folgen. Beide Verfahren laufen völlig unterschiedlich voneinander ab.
Beide Verfahren haben zunächst unterschiedliche Rechtsfolgen. Das strafrechtliche Verfahren verfolgt andere Interessen als das verwaltungsrechtliche Verfahren. Damit erklärt sich auch, dass man als Betroffener unterschiedliche Maßnahmen ergreifen muss, um das Verfahren positiv zu gestalten.
Mögliche Rechtsfolgen bei Erwerb, Besitz oder Konsum von Betäubungsmitteln
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Maßnahmen
Ärztliches Gutachten
Neben labortechnischen Untersuchungen umfasst ein Ärztliches Gutachten auch Feststellungen über den allgemeinen Gesundheitszustand des Betroffenen, wie etwa den Bewegungsapparat, das Nervensystem, die Sinnesfunktionen, die „psychische Verfassung“, die Reaktionsfähigkeit und die Belastbarkeit.
In der Regel muss der Betroffene mehrere (ein bis drei) Drogenscreenings (Urinanalyse) vornehmen. Neben den oben erwähnten Untersuchungen wird der Arzt auch ein kurzes Gespräch mit dem Betroffenen führen. Der Arzt soll in diesem Gespräch herausfinden, in welcher Form konsumiert wird (gelegentlich oder regelmäßig). Das ärztliche Gutachten wird eingesetzt, um fachmedizinisch zu klären, welche Konsumform bei dem Fahrerlaubnisinhaber vorliegt.
MPU
Ist der Führerschein wegen einer Straftat im Zusammenhang mit Drogen entzogen worden, erfolgt die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis nicht automatisch. Die Führerscheinstelle macht eine Wiedererteilung von der Fahrerlaubnis von bestimmten Voraussetzungen abhängig, so etwa von einem positiven MPU-Gutachten einer amtlich anerkannten Begutachtungsstelle für Fahreignung.
Die Aufgabe eines jeden MPU-Gutachters ist es, der Führerscheinstelle eine genaue Prognose darüber abzugeben, ob der Betroffene zukünftig erneut mit Drogen im Straßenverkehr auffällig wird. Deshalb wird man vor allem im psychologischen Untersuchungsgespräch – welches für die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis von besonderer Bedeutung ist – mit einer Vielzahl von Fragen konfrontiert.