Berlin, 02.03.2016

Nach der Ablehnung des Cannabis-Modellprojektes in Berlin

Jetzt ist es amtlich: Berlin wird nicht gegen die Ablehnung des Antrags auf ein Cannabis-Modellprojekt seitens des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) klagen. Schlussendlich hat man die hohen Kosten eines solchen Verfahrens im Hinblick auf die Erfolgsaussichten abgewogen und kam zu dem Ergebnis, dass das Risioko zu groß sei.

War jetzt alles umsonst?

Gegener der Legalisierung reiben sich die Hände und sehen sich in Ihrer rechtlichen Position gestärkt. Dennoch muss man einen Blick auf die politische Situation werfen. Hier hat der Bezirk Friedrichshain/Kreuzberg sicherlich dem Thema eine gewisse Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit gegeben. Eine Debatte ist entstanden, die so vor Jahren sicher noch undenkbar gewesen wäre. Weitere Städte haben angefangen, ähnliche Projekte in die Wege zu leiten, so u.a. Bremen, Düsseldorf, Münster, Hamburg, Köln und Frankfurt.

Wie soll es weitergehen?

Sicherlich muss man in der Zukunft mit einer stärkeren wissenschaftlichen Auswertung arbeiten und argumentieren. Dabei muss man besonders die  problematischem Konsummuster berücksichtigen. Eine größere Transparenz trägt hier sicherlich dazu bei, dass das Thema Drogen nicht weiter tabuisiert wird. Auch im Hinblick auf die finanziellen Belastungen muss das Projekt neu durchdacht werden. Größere Projekte erfordern mehr Investition, man darf nicht auf halber Strecke merken, dass die Kassen für juristische Verfahren und Kampagnen überhaupt nicht gefüllt sind.